Monopolverwaltung ist aufgelöst

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein hätte in Einzelfällen einem Medium einen Hinweis geben können, wenn von ihr veröffentlichte Informationen oder Angaben über sie objektiv unzutreffend wiedergegeben worden wären und die Behörde einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet hätte. Die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein sei allerdings zum 31. Dezember 2018 aufgelöst worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12027) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11646). Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise bestehe nicht, und eine solche Dokumentation sei auch nicht durchgeführt worden. Erkenntnisse, dass entsprechende Korrekturbitten an die Medien gegangen seien, lägen nicht vor.

Die Antwort erfolgte aufgrund der Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472.