Risikobewertung der 5G-Infrastruktur
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion interessiert sich für den Stand bei der Risikobewertung der 5G-Netzinfrastruktur. Konkret fragen die Abgeordneten nach Zeitplänen, für die Bewertung hinzugezogene Faktoren, Verfahren und Ergebnissen. In der Kleinen Anfrage (19/12269(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) weisen die Abgeordneten unter anderem auf Widersprüche hin, die es ihrer Ansicht nach zwischen schriftlichen Aussagen in Berichten des Bundeswirtschaftsministeriums und mündlichen Aussagen von Mitarbeitern des Ministeriums gibt.