Weniger umweltschädliche Subventionen

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will sich auf nationaler und internationaler Ebene dafür einsetzen, dass umweltschädliche Subventionen abgebaut oder in zukunftsorientierte Investitionen umgewidmet werden. Dabei würden die volkswirtschaftlichen Interessen sowie die der Verbraucher berücksichtigt, heißt es in der Antwort (19/12278) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11460) der Grünen-Fraktion.

Die einschlägigen ordnungsrechtlichen Regelungen sind nach Ansicht der Bundesregierung „grundsätzlich geeignet, stoffliche Beeinträchtigungen von Lebensräumen und Habitaten zu verhindern“. So dürften individuelle Pflanzenschutzmittel nur zugelassen werden, wenn sie bei sachgerechter Anwendung keine unannehmbaren Auswirkungen auf die Umwelt hätten.

Ein Ziel sei zudem, die Leistungen der Landwirtschaft zum Schutz der Umwelt, der Biodiversität, des Klimas und der natürlichen Ressourcen verstärkt zu fördern.