Strukturförderung in der Lausitz

Berlin: (hib/fno) Die Bundesregierung will die Planungsqualität der Strukturprojekte in den Braunkohleregionen verbessern. Dazu sollen regionale Akteure in die Umsetzung der Maßnahmen einbezogen werden, die Verwaltung gestärkt und der Rechtsweg verkürzt werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/11681) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10913) hervor. Für ausgewählte Verkehrsprojekte werde das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zuständig sein, die Verwaltung soll durch neue Stellen im nachgeordneten Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur entlastet werden. Als „Europäische Modellregion“ soll die Lausitz besser mit den Metropolen Berlin, Leipzig und Dresden vernetzt werden. Gleichzeitig sollen bestehende wirtschaftliche Kompetenzen ausgebaut werden.

Wie viele der vom Bund geplanten Arbeitsplätze auf die Lausitz entfallen werden ist noch nicht bekannt. Insgesamt 5.000 Stellen sollen innerhalb von 10 Jahren in den Kohlregionen entstehen. Es ist ebenfalls geplant Forschungseinrichtungen in den Regionen aufzubauen, konkrete Entschlüsse seien noch nicht gefasst. Mit dem neuen DLR-Institut „CO2-arme Industrieprozesse“ werden die Forschungskapazitäten an den bestehenden DLR-Standorten Cottbus und Zittau/Görlitz ab sofort erhöht.