Beihilfe-Bearbeitung soll digitaler werden

Berlin: (hib/PK) Die Bearbeitung von Beihilfeanträgen soll in den nächsten Jahren weiter modernisiert und digitalisiert werden. Dies sei ein zentrales Projekt des Bundesinnenministeriums und des Bundesverwaltungsamtes (BVA), heißt es in der Antwort (19/12282) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11981) der AfD-Fraktion.

IT-Systemausfälle über mehrere Tage verbunden mit beträchtlichen Antragssteigerungen hätten Anfang 2019 innerhalb des BVA zu erheblichen Bearbeitungsrückständen geführt, die sukzessive bis Ende April abgebaut worden seien.

Es seien Vorkehrungen getroffen worden, um für die Beihilfeberechtigen das gewohnte Maß an Bearbeitungsqualität und -geschwindigkeit zu erreichen. Dazu habe auch die Abteilungsverfügung 2019/1 zur „Risikoorientierten Bearbeitung“ gehört. Dies bedeute nicht, dass Anträge einfach „durchgewunken“ worden seien, die Verfügung stelle vielmehr eine „vereinfachte Vorgangsbearbeitung mit abgestufter Prüftiefe“ dar.