Drehfunkfeuer und Windenergieanlagen

Berlin: (hib/HAU) Zum Thema „Abstandsregelungen von Drehfunkfeuern für Windenergieanlagen“ äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12410) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/12058). UKW-Drehfunkfeuer werden genutzt, um vom Boden aus per Funk unter anderem Flugzeugen Navigationshinweise zu geben. Auf die Frage der Grünen, wie viele ausgewiesene Windvorrangflächen derzeit nicht bebaut werden können, weil sie im Anlagenschutzbereich von 15 km um ein Drehfunkfeuer liegen, heißt es in der Antwort: Die Flächenkulisse für die Windenergienutzung an Land liege gemäß der Studie „Flächenanalyse Windenergie an Land“ bei etwa 3.450 Quadratkilometern. Etwa 300 Quadratkilometer dieser Flächenkulisse überschnitten sich mit den Kreisflächen um Drehfunkfeuer bei einem Radius von 15 Kilometern. „Der Bundesregierung liegen keine eigenen Erkenntnisse darüber vor, welche Anteile dieser 300 Quadratkilometer der Windenergienutzung nicht zur Verfügung stehen und welche Gründe dafür verantwortlich sind“, heißt es in der Antwort.

Weiter schreibt die Regierung, bei einer Reduzierung der Radien der Kreisflächen um Drehfunkfeuer von 15 auf 10 Kilometer nehme die Größe der Fläche, die sich aus der Verschneidung mit der Flächenkulisse für Windenergie an Land ergeben, um etwa 170 Quadratkilometer ab. Der Anteil, der auf diesen Flächen zusätzlich für die Windenergie zur Verfügung stehen könnte, sei der Bundesregierung nicht bekannt, „weil im Rahmen von Genehmigungsverfahren zum Bau und Betrieb von Windenergieanlagen auch andere Schutz- und Nutzungsinteressen zu beachten sind“. Entsprechend sei es möglich, dass bei Wegfall der Belange der Flugsicherung geplante Anlagen aus anderen Gründen nicht genehmigungsfähig seien.