Grüne fragen nach Deutschland-Takt

Berlin: (hib/HAU) Nach den nächsten Umsetzungsschritten für den Deutschland-Takt 2030 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/12508). Aus Sicht der Abgeordneten ist nach wie vor unklar, welche Bindungswirkung vom Zielfahrplan ausgeht und inwiefern sich die Bundesregierung in der Pflicht sieht, das Vorhaben Deutschland-Takt und die im Zielfahrplan unterstellten Infrastrukturmaßnahmen tatsächlich in konkrete Angebote des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) umzusetzen, heißt es in der Vorlage.

Gefragt wird unter anderem, wie die Umsetzung des Deutschland-Takts finanziert werden soll, „wenn der Bund beim Deutschland-Takt keine Selbstverpflichtung eingehen soll, alle im Zielfahrplan ausgewiesenen Infrastrukturen zu finanzieren“. Ob vor der Aufstellung des zweiten Gutachterentwurfs zum Zielfahrplan 2030 des Deutschland-Takts eine Abstimmung mit allen Bundesländern erfolgt ist, interessiert die Parlamentarier ebenfalls.