Anhörung zur Forschungsförderung

Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss wird sich in einer öffentlichen Anhörung mit der von der Bundesregierung geplanten Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung befassen. Die Anhörung zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (19/10940, 19/11728) findet am Montag, den 9. September, von 11.30 bis 13.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal 2.600 statt.

Bei den Vorhaben, für die eine Förderung beantragt werden kann, muss es sich um Grundlagenforschung, angewandte Forschung oder experimentelle Entwicklung handeln. Als förderfähige Aufwendungen sollen die von dem Unternehmen gezahlten Löhne für Arbeitnehmer gelten, die mit dem Faktor 1,2 multipliziert werden sollen. Die Bemessungsgrundlage ist auf zwei Millionen Euro pro Berechtigten begrenzt. Die Höhe der Forschungszulage soll 25 Prozent der Bemessungsgrundlage betragen. Laut Finanztableau wird von Kosten für die Forschungszulage in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ab 2021 ausgegangen.

Als Sachverständige sind geladen: Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von Guericke“ (AiF), AtomLeap GmbH, Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), Dresdner Gardinen- und Spitzenmanufaktur M. & S. Schröder, Verband der Chemischen Industrie (VCI), Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim (ZEW).

Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (finanzausschuss@bundestag.de) anzumelden. Außerdem sind das Datum und das Thema der Anhörung anzugeben. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.