Entwicklung der Verteidigungsausgaben

Berlin: (hib/SCR) Die Daten zur Entwicklung der Verteidigungsausgaben seit 1955 sind öffentlich zugänglich. Darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort (19/12780) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12000) hin. „Rückblickend können der in Federführung des Bundesministeriums der Finanzen erstellten und öffentlich zugänglichen Haushaltsrechnung des Bundes für die Jahre 1955 bis 2018 die Rechnungen aller Einzelpläne und damit auch die des Einzelplans 14 entnommen werden“, schreibt die Bundesregierung mit Verweis auf den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung.

Diese Daten entsprächen der Betrachtung von Verteidigungsausgaben im Sinne des Bundeshaushaltes. „Der Begriff der Verteidigungsausgaben nach Nato-Kriterien ist weiter definiert. Er enthält neben den Ausgaben des Einzelplans 14 auch Ausgaben aus anderen Einzelplänen“, führt die Bundesregierung weiter aus. Die „detaillierte Gesamtübersicht der Ausgaben außerhalb des Einzelplans 14“, die als Verteidigungsausgaben angerechnet und an die Nato gemeldet werden, hat die Bundesregierung als „VS-vertraulich“ eingestuft.