Standortentscheidung für Batteriezelle

Berlin: (hib/ROL Am 28. Juni 2019 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) öffentlich verkündet, dass Münster als Standort für die „Forschungsfertigung Batteriezelle“ (FFB) ausgewählt worden ist. Der Bund beabsichtigt bis zu 500 Millionen Euro in Aufbau und Betrieb der FFB zu investieren, schreibt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/12663). Für diese Forschungsfertigung seien neben Münster auch die Standorte Ulm, Augsburg, Dresden, Salzgitter und Itzehoe im Auswahlverfahren gewesen.

Rund um diese für den Mobilitätsstandort Deutschland wichtige innovations- und industriepolitische Förderentscheidung sind nach Ansicht der Fraktion auch nach der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vom 24. Juli 2019 viele Fragen offen geblieben, es würden sich neue Widersprüche ergeben.

Die Grünen möchten unter anderem wissen, welche Personen im BMBF und darüber hinaus an der Erarbeitung des Dachkonzepts „Forschungsfabrik Batterie“ beteiligt waren und an welchem Tag das BMBF dieses Dachkonzept beschlossen hat. Zudem interessiert die Fraktion, nach welchen Kriterien und durch welchen Prozess die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) als zukünftige Bauherrin und Betreiberin der Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) ausgewählt worden ist.