Leitlinien zur Arktispolitik

Berlin: (hib/AHE) Das ökonomische Potential der Arktis soll aus Sicht der Bundesregierung unter Beachtung ihrer besonderen ökologischen Empfindlichkeit schonend und nachhaltig genutzt werden. Wie es in den als Unterrichtung (19/12730) vorliegenden „Leitlinien deutscher Arktispolitik“ heißt, sei die Arktis eine Region immer schnelleren Wandels, deren geoökologische, geopolitische und geoökonomische Bedeutung für die internationale Gemeinschaft durch Klimaerwärmung und rasant beschleunigte Eisschmelze stetig wachse. „Die Bundesregierung sieht daher die zunehmende Notwendigkeit, auf einen weltweiten Klimaschutz im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris hinzuwirken. Sie tritt für den Erhalt der Arktis als konfliktarme Region und deren friedliche Nutzung ein.“

Unter anderem erkennt die Bundesregierung in den Leitlinien Vorsorge- und Verursacherprinzip als Grundprinzipien allen umweltpolitischen und wirtschaftlichen Handelns in der Arktis an, bekennt sich zu allen internationalen und regionalen Übereinkommen und fordert die Einhaltung rechtsverbindlicher Regelungen zur Nutzung und Erforschung der Arktis. Außerdem befürwortet sie multilaterale Kooperation, insbesondere im Arktischen Rat, und setzt sich für die kooperative Lösung von überschneidenden Souveränitätsansprüchen in der Arktis ein.