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06.09.2019 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 979/2019

Missstände in äthiopischer Textilindustrie

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung nimmt die Berichte des ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ über Missstände in der äthiopischen Textilindustrie sehr ernst und hat die betroffenen Unternehmen um eine Untersuchung der Vorwürfe gebeten. Ihr sei die Wahrung von menschenrechtlichen, sozialen und ökologischen Standards im Rahmen von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit ein wichtiges Anliegen, betont sie in einer Antwort (19/12715) auf eine Kleine Anfrage (19/12272) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. So habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bereits 2016 die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) beauftragt, ein Vorhaben zur Verankerung von Sozial- und Umweltstandards in der jungen äthiopischen Textil- und Bekleidungsindustrie umzusetzen. Durch eine enge Kooperation mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Schulung staatlicher Kontrolleure würden die äthiopischen Behörden befähigt, die Einhaltung dieser Standards auch nachzuhalten. Eine Aufstockung dieser Maßnahmen sei vorgesehen.

Laut „Report Mainz“ ist es im Rahmen deutscher Entwicklungsprojekte und bei der Produktion für Mitglieder des vom BMZ initiierten „Bündnisses für nachhaltige Textilien“ zu eklatanten Verletzungen von Arbeitsstandards gekommen.

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