„Städtebauförderung neu ausrichten“

Berlin: (hib/PEZ) Eine grundlegende Neuausrichtung in der Städtebauförderung fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (19/13071). Mit einem Mittelansatz von 3,2 Milliarden Euro wollen die Abgeordneten unter anderem mehrere Programme anstoßen, darunter eines für „Lebendige Orte in Stadt und Land“, eines für den „Zusammenhalt in der Sozialen Stadt“, eines für die „Nachhaltige Zukunftsstadt“ und eines für ein „Gutes Klima im Quartier“. Als ein weiterer Punkt werden Anreize zur interkommunalen Zusammenarbeit genannt.

Zur Begründung heißt es, es gelte dem „Donut-Effekt“ entgegenzuwirken, also dem Flächenfraß von Ortschaften am Rand, während die Zentren verwaisen. Auch müsse die Quartiersentwicklung gestärkt werden, genauso wie Städte im Programm „Nachhaltige Zukunftsstadt“ insgesamt fit gemacht werden sollen für die gesellschaftlichen Herausforderungen von demographischem bis zum Klimawandel.