Aufarbeitung des Schwabinger Kunstfunds

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung nimmt keine Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Überprüfung der Kunstsammlung von Cornelius Gurlitt durch die Taskforce „Schwabinger Kunstfund“ ab November 2013 sowie die Veröffentlichung von 465 Bildern auf der Datenbank Lost-Art vor. Dies teilt sie in ihrer Antwort (19/12542) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/11737) mit. Die Erforschung der Provenienz der Kunstwerke sei durch die Taskforce in Amtshilfe für die Staatsanwaltschaft Augsburg durchgeführt worden und die Veröffentlichung der Werke auf der Datenbank Lost-Art in Verantwortung der Staatsanwaltschaft als Melder erfolgt. Deshalb obliege die Beurteilung der Rechtsmäßigkeit der Staatsanwaltschaft Augsburg.

Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass sich die Bundesrepublik im Bewusstsein der Verantwortung Deutschlands für die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen und der moralischen Verpflichtung gegenüber den Opfern des NS-Regimes mit der Washingtoner Erklärung von 1998 und der „Gemeinsamen Erklärung“ von Bund, Ländern und Kommunen von 1999 verpflichtet hat, die Suche nach NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut und das Finden von gerechten und fairen Lösungen zu unterstützen. Beim Schwabinger Kunstfund habe es sich um die Sammlung des Kunsthändlers Hildebrand Gurlitt gehandelt. Aufgrund dessen Rolle in der Zeit des Nationalsozialismus und als einer von vier Kunsthändlern für das „Führermuseum Linz“ habe der Verdacht nahe gelegen, dass die Sammlung Werke enthält, die NS-verfolgungsbedingt entzogen wurden.