Risikoeinschätzung möglicher Terroristen

Berlin: (hib/STO) Um das „Risikobewertungsinstrument Radar-ite (Regelbasierte Analyse potenziell destruktiver Täter zur Einschätzung des akuten Risikos - islamistischer Terrorismus)“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/12859) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12401). Wie die Fraktion darin schrieb, können die Polizeien der Länder und des Bundes seit dem 1. Juli 2017 das Instrument zur Risikoeinschätzung möglicher islamistischer Terroristen nutzen. Es weist laut Bundesreigerung nach seiner Evaluierung die Risikostufen „hoch“ und „moderat“ aus.

Mit Stand vom 19. August 2019 liegen dem Bundeskriminalamt der Antwort zufolge zu insgesamt 497 Personen Ergebnisse (Bewertungsbögen) vor. 186 Personen oder 37 Prozent seien dem Bereich des hohen Risikos hinsichtlich der Begehung einer Gewaltstraftat zuzuordnen und 311 Personen oder 63 Prozent dem Bereich des „moderaten Risikos“. Bei zwölf Personen (zwei Prozent) sei empfohlen worden, „eine zukünftige Bewertung mittels Radar-ite zu überprüfen“.