AfD thematisiert Registermodernisierung

Berlin: (hib/STO) Die Registermodernisierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/13203). Wie die Fraktion darin ausführt, werden Datenbestände der öffentlichen Verwaltung als Register bezeichnet, wenn sie Informationen enthalten, die für das Erbringen einer Verwaltungsleistung erforderlich sind und zur Unterstützung von administrativen und politischen Entscheidungen sowie für die amtliche Statistik genutzt werden. Der IT-Planungsrat schreibe zur Registermodernisierung, „dass die bestehende Registerlandschaft dezentral und heterogen sei und Daten häufig nicht an die Behörden beziehungsweise Register übermittelt werden können, obwohl diese Daten zur Erfüllung der Aufgaben benötigt werden“, heißt es in der Vorlage weiter.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche konkreten Maßnahmen nach Ansicht der Bundesregierung „als erstes gesetzt“ werden müssen, um eine Modernisierung der Registerlandschaft voranzutreiben und umzusetzen. Auch fragen sie unter anderem, welche konkreten Maßnahmen nach Kenntnis der Bundesregierung „in Bezug auf das vom IT-Planungsrat beschlossene Steuerungsprojekt Registermodernisierung bereits gesetzt“ wurden.