Grenzkontrollen nach Anschlag
Berlin: (hib/STO) „Grenzkontrollen nach dem Attentat auf den Straßburger Weihnachtsmarkt“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/13628). Darin schreiben die Abgeordneten, dass die Bundespolizei in Rheinland-Pfalz und im Saarland einem Medienbericht zufolge „nach dem Attentat auf den Straßburger Weihnachtsmarkt innerhalb von 50 Stunden bei Grenzkontrollen mehr als 50 Straftaten festgestellt“ habe. Wissen wollen sie, in welchem Zeitraum und wo genau die Kontrolle des Grenzverkehrs nach und aus Frankreich stattfand. Auch erkundigten sie sich unter anderem danach, wie viele Ermittlungen wegen möglicher Straftaten eingeleitet wurden.