Breitbandausbau in Bayern

Berlin: (hib/HAU) In ihrer Antwort (19/13370) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/12846) listet die Bundesregierung sämtliche an die Kommunen, Städte oder Landkreise Bayerns ergangenen Förderbescheide im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau auf. Aus der Antwort geht weiterhin hervor, dass durch das Bundesförderprogramm 75 Schulen in Bayern an die Breitbandversorgung angeschlossen werden sollen. Auf die Frage, wann die Bundesregierung mit einer abschließenden Auszahlung der Mittel in Bayern rechnet, heißt es in der Antwort, dass die letzte Auszahlung nach Prüfung des Endverwendungsnachweises erfolge. Der Zeitpunkt der Anforderung der letzten Auszahlung obliege dem Zuwendungsempfänger und sei abhängig vom Projektfortschritt. Außerdem teilt die Regierung mit, dass die Richtlinie über 2019 hinaus verlängert werde, „um die Förderung sicherzustellen“.