Versorgung mit Medizinprodukten

Berlin: (hib/STO) Um „Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/13709). Darin führt sie aus, dass am 26. Mai 2020 gemäß der novellierten EU-Medizinprodukteverordnung für viele Medizinprodukte die Übergangsfrist enden werde. „Auch auf Grund Personalmangel bei Zertifizierungsstellen und Herstellern werden viele Produkte bis dahin nicht den neuen Anforderungen entsprechen können und somit ab dem Stichtag nicht mehr verkehrsfähig sein“, schreibt die Fraktion weiter. Betroffen seien zum Beispiel Software und wiederverwendbare chirurgische Instrumente. „19 EU-Mitgliedstaaten würden das Ansinnen an die EU, die Frist auch für diese Produkte zu verlängern, ,grundsätzlich unterstützen'“, heißt es ferner in der Vorlage. Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, ob die Bundesregierung davon ausgeht, dass dem Ansinnen „nach Fristverlängerung auf EU-Ebene so rechtzeitig entsprochen wird, dass Lieferengpässe vermieden werden können“.