Kritik an Abwasserprogramm in Vietnam

Berlin: (hib/JOH) Die Probleme beim Programm „Abwassermanagement in Provinzstädten in Vietnam“ sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/13832) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten verlangen von der Bundesregierung konkrete Angaben zu Planung, Zielen, Umsetzung und geplantem finanziellen Volumen. Außerdem wollen sie wissen, ob die Fortsetzung des Programms zu irgendeinem Zeitpunkt infrage gestellt wurde und welche Schlüsse die Bundesregierung aus der Evaluierung des Abwasserprogramms für die Planung und Implementierung zukünftiger Projekte zieht.

Der im März 2019 erschienene Evaluierungsbericht des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) weist auf massive Probleme bei der Planung und Umsetzung des Projekts hin und wirft die Frage auf, ob das Abwasserprogramm in der vorliegenden Form überhaupt hätte beauftragt werden dürfen. Einige Maßnahmen des Programms wiesen bereits eine Verzögerung von zehn Jahren auf, heißt es darin. Ein Abschluss des Programms sei zum Ende des Evaluierungszeitraums noch nicht absehbar gewesen.