FDP fordert Vergütung von CO2-Speichern

Berlin: (hib/LBR) Die FDP-Fraktion fordert, Maßnahmen zur Entnahme von CO2 aus der Atmosphäre und Speicherung international voranzutreiben. In einem Antrag (19/14039) verlangen die Abgeordneten, dass sich die Bundesregierung verstärkt „für die institutionellen Voraussetzungen zur CO2-Speicherung“ einsetze und ein System zur Vergütung von CO2-Speichern unter Verwendung eines blockchainbasierten digitalen Zahlungssystems über Arbil-Coins einführe. Der Antrag steht am Freitag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

Wie die Antragsteller schreiben, soll ein Arbil-Coin je weltweit gebundene Tonne CO2 ausgegeben werden. Dadurch entstehe weltweit ein Anreiz, kosteneffiziente technische Lösungen für die Bildung von Treibhausgasen zu entwickeln. Unter Schirmherrschaft der Bundesregierung solle hierzu ein Verein gegründet werden, dessen Mitglieder dem Klimaschutz verpflichtet sind. „Aufgabe des Vereins ist der Aufbau der neuen Währung sowie das Erzeugen und die Ausgabe von Arbil-Coins“, schreibt die FDP-Fraktion im Antrag weiter. Der Verein solle auch ein Wallet entwickeln, mit dem Nutzer Arbil Coins lagern, versenden und empfangen können. Der Wechselkurs zu anderen Währungen hänge „insbesondere von der Kosteneffizienz der technischen Möglichkeiten des Entzugs beziehungsweise der Vermeidung von Treibhausgasen ab“ und werde über den Markt bestimmt, schreiben die Abgeordneten. Die im Emissionshandel bestehende Obergrenze von Zertifikaten bleibe dadurch unberührt. Das langfristige Ziel sei, „den Umweg über staatliche Emissionszertifikate abzuschaffen“.