Digitalisierung und Klimaschutz
Berlin: (hib/LBR) Mit der Maßnahme „Potenziale der Digitalisierung für den Klimaschutz“ in der Digitalstrategie der Bundesregierung (19/5810(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) beschäftigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14282(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin erfragen die Abgeordneten, ob eine regelmäßige Berichterstattung an den Kabinettausschuss Digitalisierung über die Klimawirkung der beschlossenen Umsetzungsmaßnahmen erfolge. Auch will die Fraktion erfahren, ob bereits Leitlinien für das Förderprogramm „Dekarbonisierung“ entwickelt werden.