Strategie zur Künstlichen Intelligenz

Berlin: (hib/ROL) Im August 2014 hat die Bundesregierung das Strategiepapier „Digitale Agenda 2014 - 2017“ veröffentlicht. Die Veröffentlichung einer Digitalstrategie für Deutschland erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010, schreibt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14208).

Nach Auffassung der Abgeordneten ist es mindestens zehn Jahre zu spät für eine richtungsweisende Digitalpolitik zum Wohl der Gesellschaft, der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftsstandortes Deutschland. In Fachmedien sei an der Digitalen Agenda 2014 - 2017 kritisiert worden, sie sei lediglich eine Bestandsaufnahme der Problemlagen und Möglichkeiten und enthalte nur wenige konkrete Lösungsvorschläge.

Die AfD-Fraktion möchte unter anderem wissen, ob bereits Arbeiten zur Maßnahme Strategie „Künstliche Intelligenz (KI)“ auf Ebene der G7 und G20 unter deutscher Beteiligung erfolgt sind und hierzu eine enge Kooperation mit der EU-Kommission und den europäischen Mitgliedstaaten stattgefunden haben und die KI-Strategie bereits operationalisiert worden ist.