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31.10.2019 Wirtschaft und Energie — Unterrichtung — hib 1209/2019

Evaluation von Mittelstandsförderung

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat eine positive Bilanz ihrer Mittelstandsförderung gezogen. Eine jüngste Evaluation des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) verdeutliche die positive Rolle des ZIM zur Stärkung der Innovationskraft, heißt es in dem als Unterrichtung vorgelegten „Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand in der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) - Fortschrittsbericht für das Jahr 2018“ (19/14480). Wichtigste Handlungsempfehlung der aktuellen Evaluation sei, das ZIM unter Beibehaltung seiner Erfolgsfaktoren als breites, themenoffenes Programm weiterzuführen.

Die Ergebnisse zeigten, dass das ZIM vor allem kleinere Mittelständler adressiert. Mehr als ein Viertel der in der aktuellen ZIM-Richtlinie geförderten Unternehmen seien außerdem junge Unternehmen, die vor maximal zehn Jahren gegründet wurden, heißt es weiter. Die Bundesregierung geht von geringen Mitnahmeeffekten aus bei zugleich hohen Wirkungen über die Fördernehmer hinaus.

Die Bundesregierung bekräftigt in dem Bericht, ihre Innovationspolitik weiterhin auf den Mittelstand auszurichten. Dazu dienten etwa eine Neuauflage der ZIM-Richtlinie sowie ein Pilotvorhaben zur Förderung nichttechnischer Innovationen. Die geplante Agentur für Sprunginnovationen mit Sitz in Leipzig soll helfen, Innovationen in den Markt zu bringen; eine besonders breite Förderung für den Mittelstand verspricht sich die Bundesregierung darüber hinaus von der ab 2020 vorgesehenen steuerlichen Forschungsförderung.

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