Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika
Berlin: (hib/AHE) Die von der Bundesregierung für eine Verwendung im sogenannten „Nordafrika-Fenster“ des Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika (EUTF) eingezahlten Hilfen werden mittels Regionalschlüssel aufgeteilt. Wie es in der Antwort (19/13489) auf eine Kleine Anfrage (19/12661) der Fraktion Die Linke heißt, fließen die Mittel in Höhe von knapp 117 Millionen Euro nach Nordafrika (20 Prozent), an das Horn von Afrika und die Sahel-Tschadsee-Region (jeweils 40 Prozent). Laut Fragestellern werden die EUTF-Mittel unter anderem zur Schulung von Polizei und Grenzbehörden, für den Aufbau von Informationssystemen sowie für Programme zur Motivation zur Rückkehr von Migranten aus Transitländern und Rückübernahme abgelehnter Asylsuchender aus der EU genutzt.