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Deutscher Bundestag - Archiv

Neue Stabstellen im BMWi

Wirtschaft und Energie/Antwort - 01.11.2019 (hib 1211/2019)

Berlin: (hib/FNO) Die zwei neuen Stabsstellen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erhöhen die Personalkosten des Ministeriums nicht. Ihre Einrichtung ist Teil einer großen Umstrukturierung, um mehr Mitarbeiter für aktuelle Themen abzustellen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13607) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/13104). In der „Stabsstelle Mittelstandsstrategie“ soll eine abteilungsübergreifende Mittelstandspolitik erarbeitet werden. Zudem sollen der Antwort zufolge dort sämtliche Aktivitäten des BMWi mit Mittelstandsbezug koordinieren werden. Die Stabsstelle „Künstliche Intelligenz“ soll ebenfalls für klare Zuständigkeiten innerhalb des Ministeriums sorgen, aber auch als öffentlich sichtbarer Ansprechpartner fungieren.

Umsetzung und Fortentwicklung der „Strategie Künstliche Intelligenz“ sei ebenfalls eine Aufgabe der neuen Organisationseinheit, heißt es weiter. In der Antwort der Bundesregierung sind zudem weitere konkrete Vorhaben der Stabsstellen aufgeführt.