Kostenlose Bahn für Bundeswehrsoldaten

Berlin: (hib/HAU) Zur geplanten unentgeltlichen Beförderung von Bundeswehrsoldaten in Uniform in den Zügen der Deutschen Bahn AG (DB) hat die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/14224) vorgelegt. Darin verweisen die Abgeordneten auf ein Informationsschreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 17. August 2019, wonach Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Uniform ab 1. Januar 2020 in den Zügen der Deutschen Bahn AG (DB) unentgeltlich befördert werden sollen. Dies werde damit begründet, dass den Betroffenen auf diese Weise gesellschaftliche Anerkennung, sowie mehr öffentliche Wahrnehmung zuteilwerden soll. Laut Medienberichten lägen jedoch die Vorstellungen über die zu erbringenden Zahlungen zwischen dem Verteidigungsministerium und der DB AG zunächst weit auseinander, schreibt die FDP-Fraktion. Während das Ministerium von Kosten um die 20 Millionen Euro ausgegangen sei, hätte die Bahn die Kosten dagegen auf etwa 38 Millionen Euro geschätzt.

Von der Bundesregierung wollen die Parlamentarier nun wissen, ob sie ähnliche Vereinbarungen für weitere Berufsgruppen, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und den sozialen Zusammenhalt in der Bundesrepublik Deutschland leisten, wie beispielsweise Personen des Technischen Hilfswerks, des Deutschen Roten Kreuzes, Bundesfreiwillige und Ehrenamtliche beabsichtigt. Wie die Bundesregierung die Belastung aus der Vereinbarung für den Steuerzahler einschätzt, interessiert die FDP-Fraktion ebenso.