Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (19/13492) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13013) die Zuwendungsempfänger aus Nordrhein-Westfalen auf, die einen Förderbescheid im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitbandausbau bekommen haben. Weiter teilt die Regierung mit, dass bei den Infrastrukturprojekten nicht die Verlegung von Kupferleitungen, sondern die Verlegung von Glasfaserleitungen gefördert werde. „Seit dem 1. August 2018 werden nur neue Projekte gefördert, die Glasfaserverbindungen bis zum Endkunden vorsehen“, heißt es in der Antwort.

Die letzte Auszahlung der Mittel erfolge nach Prüfung des Endverwendungsnachweises, schreibt die Bundesregierung. Der Zeitpunkt der Anforderung der letzten Auszahlung obliege dem Zuwendungsempfänger und sei abhängig vom Projektfortschritt. Um die Förderung sicherzustellen, werde die Richtlinie über 2019 hinaus verlängert, kündigt die Regierung an.