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05.11.2019 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 1227/2019

Digitalisierung des Hochschulsystems

Berlin: (hib/ROL) Im August 2014 hat die Bundesregierung das Strategiepapier „Digitale Agenda 2014 - 2017“ veröffentlicht. Die Veröffentlichung einer Digitalstrategie für Deutschland erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010, schreibt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14299).

Nach Auffassung der Fragesteller ist es mindestens zehn Jahre zu spät für eine richtungsweisende Digitalpolitik zum Wohl der Gesellschaft, der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftsstandortes Deutschland. In Fachmedien sei an der Digitalen Agenda 2014 - 2017 kritisiert worden, sie sei lediglich eine Bestandsaufnahme der Problemlagen und Möglichkeiten und enthalte nur wenige konkrete Lösungsvorschläge.

Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung sei ein Maßnahmenpaket entwickelt worden. Zu der Maßnahme „Digitalisierung des Hochschulsystems“ seien in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ verschiedene Umsetzungsschritte angekündigt worden. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob der Begutachtungs- und Auswahlprozess zur Förderbekanntmachung zu digitalen Fachkonzepten bereits abgeschlossen ist und ob die Ergebnisse der Bund-Länder-Verhandlungen zum Digitalisierungswettbewerb bereits in die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz eingebracht wurden.

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