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14.11.2019 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 1281/2019

Mobilitätsforschung für die Zukunft

Berlin: (hib/ROL) Die Fraktionen CDU/CSU und SPD setzen sich für eine „Mobilitätswende“ ein. Die Mobilitätsforschung und der starke deutsche Forschungs-, Entwicklungs- und Industriestandort müssen auf zukunftsweisende Mobilitätskonzepte ausgerichtet werden. Das schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (19/15061), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Von neuen Mobilitätskonzepten mit Automatisierung und Vernetzung sollen entscheidende Impulse für die Sicherheit, die Effizienz und die Umweltverträglichkeit des Verkehrs sowie für die zukünftige Entwicklung des Innovationsstandortes Deutschland ausgehen. Mobilität sei ein Kernprojekt im Bereich der Nachhaltigkeit - mit großer Auswirkung für die Zukunft, unterstreichen die Abgeordneten.

Die Antragsteller betonen, dass sich die Bundesregierung international verpflichtet habe, bis 2030 die Treibhausgas (THG)-Emissionen um 55 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Der Klimaschutzplan der Bundesregierung weist dafür für die einzelnen Sektoren Minderungsziele für THG-Emissionen aus; für den Verkehrssektor muss bis 2030 eine Reduktion von 40 bis 42 Prozent erreicht werden. Auch die Ziele der nachhaltigen Entwicklung der Agenda 2030, die die Bundesregierung in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie konkretisiert hat, seien relevant für die Mobilität der Zukunft.

Mobilitätslösungen, die die Grenzen einzelner Verkehrsmittel überwinden und dabei offen für alle Verkehrsmittel sind, die für Stadt und Land wirken, seien eine große Herausforderung. Mobilität solle passgenau für individuelle Bedürfnisse sein, inter- oder multimodal, weg- und zeitoptimiert sowie umweltverträglich sein. Dabei stehe der Mensch im Mittelpunkt. Bürgerinnen und Bürger wollen gesund in lebenswerten Städten und Regionen leben und sich aber gleichzeitig schnell und sicher fortbewegen. Dabei solle sich jeder für seinen individuellen Weg der Mobilität frei entscheiden können.

Forschung an schadstofffreien Antrieben wie der Elektromobilität und an Kraftstoffen sei zentral, um eine nachhaltige Mobilität zu erreichen. Ebenso zentral sei es, dass solche technologischen Innovationen mit den Mobilitätsbedürfnissen der Bürger vor Ort und mit dem sich verändernden Mobilitätsverhalten zusammengebracht werden. Nachhaltige Mobilität benötige daher systemische, transdisziplinäre Forschung.

Die Abgeordneten heben hervor, dass Künstliche Intelligenz (KI) als Schlüsselbereich aktueller Forschung ein enormes Potenzial biete. Über alle Verkehrsträger hinweg gebe es vielfältige Möglichkeiten für den Einsatz von KI. Mobilität könne leistungsfähiger, preiswerter und umweltfreundlicher gestaltet werden. KI-Systeme im Mobilitätsbereich müssten ihre Möglichkeiten voll entfalten können und dabei den notwendigen sicherheitsrelevanten Rahmen schaffen. Nötig hierfür sei eine hochleistungsfähige digitale Infrastruktur. Moderne Mobilitätslösungen würden in der Regel mit großen Datenmengen arbeiten. Aufgrund der hohen Sicherheitsanforderungen im Verkehrssektor komme der Zuverlässigkeit von Verfahren eine überaus wichtige Rolle zu.

Die Weiterentwicklung der Mobilität sei ein unverzichtbarer Faktor für den Industriestandort Deutschland, unterstreichen die Abgeordneten und fordern unter anderem eine ressortübergreifende Strategie „Mobilitätsforschung“ zu erarbeiten, mit der neue Mobilitätskonzepte für städtische und ländliche Räume entwickelt und schnell umgesetzt werden können. Dazu zählen auch Projekte zur effizienteren Nutzung von Mobilitätsangeboten, etwa durch Stadtplanung und wohnortnahe Versorgung. Im Rahmen der Strategie „Mobilitätsforschung“ soll unter Berücksichtigung der Energie- und Klimaziele auf einen ausgewogenen Mix bei alternativen Antrieben und Kraftstoffen (Ruß- und NOx-ärmer) geachtet werden, ohne sich einseitig auf eine bestimmte Technologie festzulegen. Dabei soll auch der Verbrennungsmotor mit regenerativen und regenerativ erzeugten synthetischen Kraftstoffen einbezogen und mit der Wasserstoffstrategie zu verzahnt werden, die zurzeit ausgearbeitet wird.

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