Grüne fragen nach Tuning für Motorräder

Berlin: (hib/HAU) „Tuningprodukte für Motorräder und das Erlöschen der Betriebserlaubnis“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14680). Darin schreiben die Abgeordneten, die US-amerikanische Umweltschutzbehörde EPA habe Ende 2017 mit dem Motorradhersteller Harley-Davidson einen Vergleich über zwölf Millionen US-Dollar geschlossen, weil die Firma Tuningprodukte verkauft habe, mit denen Motorräder so eingestellt werden konnten, dass sie die geltenden Emissionsgrenzwerte überschritten. Bis heute würden ähnliche Tuningprodukte auch in Deutschland verkauft, bei denen der Hersteller auf seiner Internetseite sogar ausdrücklich darauf hinweise, dass die Anwendung dazu führen könne, dass die Betriebserlaubnis erlischt, schreiben die Grünen.

Von der Bundesregierung wollen sie nun wissen, ob sie Kenntnis darüber hat, dass in Deutschland Tuningprodukte vertrieben werden, deren Eingriff in die hardware- oder softwareseitige Motorelektronik zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen kann. Gefragt wird auch, ob Kontrollen mit dem Zweck durchgeführt werden, „relevante Veränderungen an der Motorsoftware festzustellen, die zum Erlöschen der Allgemeinen Betriebserlaubnis führen“.