AfD fragt nach Kulturgutschutzgesetz

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über das Kulturgutschutzgesetz. In einer Kleinen Anfrage (19/15092) will sie unter anderem wissen, aufgrund welcher Kriterien ein Kulturgut aus Sicht der Bundesregierung als „besonders bedeutsam“ und damit als „identitätsstiftend“ für die Kultur Deutschlands gilt. Zudem möchte sie erfahren, ob das Potenzial eines Kulturgutes, als „national wertvoll“ eingestuft zu werden, an das Alter oder den Marktwert gekoppelt ist, wie dies die Genehmigungspflicht für die Ausfuhr von Kulturgütern nach Paragraf 24 Kulturgutschutzgesetz nahelegt. Ebenso möchte die Fraktion wissen, ob die Bundesregierung diejenigen deutschen Kulturgüter, die sich die Staaten der ehemaligen Sowjetunion und Polen gegen Ende des Zweiten Weltkrieges „völkerrechtswidrig aneigneten“, als „national bedeutsames Kulturgut“ klassifiziert.