Umsetzung der Digitalisierungsstrategie

Berlin: (hib/MWO) Die Auftaktveranstaltung des Zukunftsdialogs Soziale Netzwerke fand am 28. September 2018 im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) statt. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/15102) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14278). Die Fragesteller wollten mit Blick auf die Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ unter anderem wissen, ob bereits ein Dialog mit den relevanten Stakeholdern geführt werde. Weiter heißt es in der Antwort, der Zukunftsdialog befasse sich breit mit dem Phänomen der Hassrede. Am 14. März 2019 und am 1. November 2019 hätten zwei weitere Zukunftsdialoge stattgefunden. Um die Detailfragen zu den Themen Stärkung der Nutzerrechte bei sozialen Netzwerken vor unberechtigten Löschungen und Sperrungen sowie Stärkung der Datenportabilität und Interoperabilität bei sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten zu klären, führe das BMJV unter anderem Befragungen und Gespräche mit den relevanten Akteuren durch. Im März 2019 habe das BMJV eine schriftliche Konsultation ausgewählter Interessenvertreter zu Fragen der Interoperabilität und Datenportabilität bei Sozialen Netzwerken eingeleitet, deren Ergebnisse gegenwärtig noch ausgewertet würden.