Knapp 3.000 Evakuierungen aus Libyen

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) sind mit dem Stand von Oktober 2019 seit November 2017 über den „Evacuation Transit Mechanism“ (ETM) 2.913 Personen aus Libyen nach Niger evakuiert worden. „Davon wurden bisher 1.856 Personen in Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Kanada, den Niederlanden, Schweden und den Vereinigten Staaten angesiedelt“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/14910) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/13414). Weitere 217 Personen hätten ihre Ausreisebestätigung für diese Zielländer erhalten. Die Bundesregierung habe 2018 bis zu 300 Plätze für Neuansiedlungen aus Libyen über den ETM in Niger zugesagt. Alle 288 für eine Neuansiedlung nach Deutschland anerkannten Personen seien zwischenzeitlich eingereist. Im Mai 2019 habe die Bundeskanzlerin bis zu 300 weitere Plätze für Neuansiedlungen über den ETM in Niger zugesagt. Die Vorbereitungen für dieses Aufnahmeverfahren laufen den Angaben zufolge, es soll nach Abschluss der notwendigen Vorbereitungen ab Anfang 2020 umgesetzt werden.