Finanzminister arbeitet in vollem Umfang

Berlin: (hib/HLE) Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt nach Angaben der Bundesregierung trotz seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitz seine Aufgaben als Minister und Vizekanzler davon unbeeinflusst in vollem Umfang wahr. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13984) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/13649) mit, in der sie auch darauf hinweist, dass Scholz an allen internationalen Terminen in der Bewerbungszeit teilgenommen habe. Zugleich habe er an internationalen Regierungstreffen und am Koalitionsausschuss in dieser Zeit teilgenommen. Einzelne Gesprächstermine seien auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden, was nach Angaben der Bundesregierung in einem Ministerkalender aber „tägliche Routine“ ist.