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Deutscher Bundestag - Archiv

Unterstützung für neue Strategie Ghanas

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 26.11.2019 (hib 1332/2019)

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung begrüßt das von der Regierung Ghanas im April 2019 veröffentlichte Strategiedokument „Ghana beyond Aid“ und die darin enthaltenen Ziele, ein nachhaltiges und selbsttragendes Wirtschaftswachstum zu schaffen sowie den Eigenanteil an der Finanzierung öffentlicher Grunddienstleistungen schrittweise zu erhöhen. Das geht aus einer Antwort (19/14915) auf eine Kleine Anfrage (19/13075) der AfD-Fraktion hervor. Anders als in der Vorbemerkung der Fragesteller dargestellt, gehe es in der Strategie im Kern nicht darum, die Zusammenarbeit der Republik Ghana mit internationalen Gebern einzustellen, urteilt die Bundesregierung. Diese solle vielmehr auf die genannten Ziele ausgerichtet werden.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) arbeite mit Ghana in den Schwerpunkten Landwirtschaft, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, gute Regierungsführung und erneuerbare Energien zusammen, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen der Reformpartnerschaft unterstütze die Bundesregierung so die ghanaischen Bemühungen, die Rahmenbedingungen für nachhaltige Privatinvestitionen zu verbessern. Diese sind ihrer Ansicht nach „die Grundlage für breitenwirksames Wachstum, Beschäftigung sowie die Generierung höherer Eigeneinnahmen“.