AfD thematisiert Digitalstrategie

Berlin: (hib/STO) „Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung ,Digitalisierung gestalten' - Digitaler Staat - Dienstekonsolidierung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/15376). Darin schreibt die Fraktion, dass im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung ein Maßnahmenpaket entwickelt und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst worden sei. Darin würden einzelne Vorhaben und die jeweils verantwortlichen Ressorts benannt, jedoch seien nur teilweise konkrete Zeitpläne für Beginn und Zielerreichung angegeben.

Zu der Maßnahme „Digitaler Staat - Dienstekonsolidierung“ wurde den Angaben zufolge als ein Umsetzungsschritt die „Ausarbeitung einer einheitlichen Gesamtarchitektur Bund“ bis 1. Juni 2019 angekündigt. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob „bereits eine einheitliche Gesamtarchitektur Bund ausgearbeitet“ wurde.