Evaluation von Baugesetzbuchnovelle
Berlin: (hib/PEZ) Auswirkungen einer Baugesetzbuchnovelle vom Mai 2017 stehen im Mittelpunkt der Antwort (19/14366) auf eine Kleine Anfrage (19/13769) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Novelle zielt darauf ab, in Außenbereichen schneller und unkomplizierter Wohnbebauungen zu genehmigen. Die Bundesregierung gibt in der Antwort Teile einer Abfrage unter Bundesländern wieder; unter anderem geht es um Baugenehmigungen und Bebauungspläne unter Vorzeichen des betreffenden Paragraphen 13b, um genehmigte Wohneinheiten und Ein- beziehungsweise Mehrfamilienhäuser. Die Ergebnisse der Evaluation seien als Zusammenfassung auf der Internetseite des Bundesbauministeriums abrufbar, erklärt die Bundesregierung weiter.