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Deutscher Bundestag - Archiv

Regierung unterstützt Transitionsprozesse

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 29.11.2019 (hib 1348/2019)

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung unterstützt das langfristige Ziel, dass Partnerländer eine allgemeine Gesundheitsversorgung unabhängig von Geberunterstützung gewährleisten können. Sie begleitet daher entsprechende Transitionsprozesse beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM), der Impfallianz Gavi, der Global Polio Eradication Initiative (GPEI) sowie anderen multilateralen Finanzierungsinstrumenten, berichtet sie in einer Antwort (19/14519) auf eine Kleine Anfrage (19/13821) der FDP-Fraktion.

Der GFATM und Gavi seien in dieser Hinsicht Vorreiter. Beide Organisationen hätten transparente und klare Kriterien für einen stufenweisen Übergang von Geberunterstützung zur vollständigen Eigenständigkeit von Partnerländern, heißt es in der Antwort. „Dies trägt dazu bei, dass die von GFATM und Gavi bereitgestellten Mittel zu einem vorher festgelegten und steigenden Anteil durch Eigenbeiträge der Empfängerländer ergänzt werden.“

Die Bundesregierung sei durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den Steuerungsgremien von GFATM, Gavi und GPEI vertreten. Hier würden zentrale Anliegen Deutschlands eingebracht sowie die strategische Ausrichtung der Organisationen wie auch die Umsetzung geförderter Programme mitgestaltet. Ziel sei es, in den Gremien „multilaterale Synergien“ bei der Unterstützung anstehender Transitionen zu identifizieren und zu verstärken. „Transitionsprozesse sind komplex und multidimensional und verlangen daher ein frühzeitig geplantes, kollektives und koordiniertes Handeln nationaler, bilateraler und globaler Partner, um die Leistungsfähigkeit nationaler Gesundheitssysteme frühzeitig zu stärken“, betont die Bundesregierung. Für eine erfolgreiche Transition sei auch die Stärkung und Beteiligung der Zivilgesellschaft von zentraler Bedeutung.