Manöver in den ostdeutschen Ländern

Berlin: (hib/AW) Zwischen 2013 und 2019 fanden in den ostdeutschen Bundesländern 51 multinationale Übungen beziehungsweise Militärmanöver statt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14736) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11336) mit. Als „geheimhaltungsbedürftige Informationen“ sieht die Bundesregierung hingegen ihre Antworten auf die Fragen der AfD hinsichtlich von militärischen Nato-Transporten durch die Bundesrepublik Richtung Österreich, Tschechien, Polen, Norwegen und Baltikum an. „Bei offener Beantwortung wäre eine freie Einsicht in die Möglichkeiten der Bundeswehr und ihrer Partner in vorhandene Fähigkeiten, Abläufe und Zeitlinien in Bezug auf die Verlegung von Material und Personal zu befürchten“, heißt es in der Antwort. Deshalb seien diese Angaben mit dem Geheimhaltungsgrad „Verschlusssache -Vertraulich“ eingestuft und in der Geheimschutzstelle des Bundestags zur Einsicht durch Abgeordnete nach den Maßgaben der Geheimschutzordnung hinterlegt worden.