Begrenzung autonomer Waffensysteme
Berlin: (hib/AHE) Nach der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung mit dem Titel „Digitalisierung gestalten“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15416(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll Auskunft geben zur Maßnahme „International Grenzen für die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) definieren“ und angeben, ob bereits ein internationaler militärischer Verhaltenskodex vereinbart worden ist.