AfD thematisiert Digitalstrategie

Berlin: (hib/STO) „Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung ,Digitalisierung gestalten' - Umfassende und sichere Digitalisierung der circa 575 Verwaltungsdienstleistungen im Geltungsbereich des Onlinezugangsgesetzes“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/15425). Darin schreibt die Fraktion, dass im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung ein Maßnahmenpaket entwickelt und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst worden sei. Zu der Maßnahme „Umfassende und sichere Digitalisierung der circa 575 Verwaltungsdienstleistungen im Geltungsbereich des Onlinezugangsgesetzes“ wurde laut Vorlage in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ als ein Umsetzungsschritt der „Abschluss der Themenfeldplanungen“ bis Dezember 2019 angekündigt. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die Themenfeldplanung bereits abgeschlossen wurde.