Vereinbarkeit von ETS und CORSIA
Berlin: (hib/SCR) Die Vereinbarkeit des europäischen Emissionshandels (ETS) und dem Kompensationsinstrument CORSIA im Umgang mit Emissionen im Luftverkehr thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15536). Darin verweisen die Fragesteller auf den Umstand, dass die Vollversammlung der UN-Luftfahrtorganisation ICAO auf ihrer 40. Sitzung eine Resolution beschlossen habe, in der CORSIA „ als einziges globales, marktbasiertes Klimainstrument zur CO2-Reduktion“ festgelegt worden sei. Die Bundesregierung fragen die Liberalen unter anderem, inwiefern sie die aktuell angewandte Regelung zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den ETS mit CORSIA vereinbar hält.