AfD-Antrag zu Denkmal abgelehnt

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion ist mit ihrem Antrag zur Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Sozialismus beziehungsweise Kommunismus in Berlin im Kulturausschuss gescheitert. Der Ausschuss lehnte den Antrag (19/14765) am Mittwoch ohne Aussprache mit den Stimmen aller anderen Fraktionen ab. Der Bundestag wird am Freitag gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/15778), die sich ebenfalls für den Bau eines solchen Denkmals aussprechen, über den AfD-Antrag beraten und abstimmen.

Bereits Anfang November hatte der Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen (19/10613) zum Gedenken an die Friedliche Revolution in der ehemaligen DDR vor 30 Jahren und an die Opfer des SED-Regimes angenommen. In diesem Antrag wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, dem Bundestag bis Ende 2019 ein Konzept für ein Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft vorzulegen.