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Deutscher Bundestag - Archiv

Vorschläge der High-Level Expert Group

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage - 18.12.2019 (hib 1439/2019)

Berlin: (hib/ROL) In ihrer Kleinen Anfrage (19/15911) fragen Bündnis 90/Die Grünen, welche Bedeutung die Bundesregierung den Empfehlungen der High-Level Expert Group (HLEG) für die Förderung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland beimisst. Zudem interessiert die Fraktion, ob und wann die Bundesregierung eine Aktualisierung der „Nationalen KI Strategie“ plant.

Die Expertengruppe HLGE hat aufbauend auf die Strategie der Europäischen Kommission zu KI und eigens entwickelten Ethikrichtlinien im Juni dieses Jahres 33 Empfehlungen für politische Maßnahmen und Investitionen vorgelegt. Die Leitlinien der HLEG bilden das Fundament dessen, wie „KI made in Europe“ in den nächsten Jahren konkret ausgestaltet wird, schreiben die Grünen. Dabei gehe es vor allem um die Verbesserung individueller und gesellschaftlicher Befähigung und die verantwortungsvolle Entwicklung einer nützlichen KI, sowie um die Gestaltung des Privatsektors in Europa und um die Unterstützung des öffentlichen Sektors bei der Nutzung von KI. Ferner wird der Aufbau einer erstklassigen KI-Forschungsbasis in der EU thematisiert. Anhand dieser Empfehlungen sollen unter anderem der Europäischen Kommission und die Mitgliedstaaten den Plan koordinieren und aktualisieren.

Bis Anfang 2020 soll zunächst durch eine Pilotphase überprüft werden, wie sich diese Empfehlungen in die Praxis umsetzen lassen, um anschließend die Basis für weitere Entscheidungen der Europäischen Kommission zu bilden. Inwiefern die Empfehlungen auch auf der Ebene der Mitgliedstaaten durchgesetzt werden, hängt von der Priorisierung der Bundesregierung ab, schreiben die Grünen.