Linke wirbt für Korea-Konferenz

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke macht sich für eine aktive Entspannungspolitik auf der koreanischen Halbinsel stark. In einem Antrag (19/15795) schlägt sie unter anderem vor, im kommenden Jahr eine Korea-Konferenz in Berlin zu organisieren. „Themenschwerpunkte sollten die Friedenssicherung auf der koreanischen Halbinsel sowie die innerkoreanische Zusammenarbeit und die Möglichkeiten einer koreanischen Vereinigung unter Beachtung der Erfahrungen aus der Gestaltung der deutschen Einheit sein.“

Mit seiner Berliner Rede im Juli 2017 habe der südkoreanische Präsident Moon Jae-in eine neue Phase der Entspannungspolitik auf der Halbinsel angeregt, schreiben die Abgeordneten. Seither hätten mehrere Gipfeltreffen zwischen Moon Jae-in und dem nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un sowie Treffen mit US-Präsident Donald Trump stattgefunden. „Die gemeinsame Erklärung von Moon Jae-in und Kim Jong-un bei ihrem Treffen am 27. April 2018 im Grenzort Panmunjom wie auch die anderen Gespräche und Verhandlungen gaben Hoffnung, dass eine nachhaltige Sicherung des Friedens in Korea und eine schrittweise Abrüstung möglich wären.“ Die Verständigung zwischen Nord- und Südkorea sowie zwischen Nordkorea und den USA sei jedoch nach dem ergebnislosen Gipfel von Trump und Kim in Hanoi im Februar 2019 ins Stocken geraten.