Türkische Luftangriffe im Nordirak

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung äußert sich aus Gründen des Schutzes von Persönlichkeitsrechten von Betroffenen nicht zu den Umständen des Todes zweier deutscher Staatsbürger im Norden Iraks. Das geht aus der Antwort (19/15243) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (19/14357), die sich nach deutschen Staatsbürgern „als Opfer türkischer Luftangriffe im Nordirak“ erkundigt hatte.

Zu Details der türkischen Operationsplanung liegen der Bundesregierung laut Antwort keine Erkenntnisse vor. Die Abgeordneten hatten unter anderem auch gefragt, inwieweit die türkische Luftwaffe Daten für Ziele der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak von der Nato oder einzelnen Nato-Partner erhält. Dazu heißt es in der Antwort: „Die Bundeswehr unterstützt die Operation Inherent Resolve der internationalen Anti-IS-Koalition mit Aufklärung im Luftraum über dem Operationsgebiet von IS in Syrien und über dem Territorialgebiet von Anrainerstaaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt.“ Der Irak habe diese Genehmigung für sein Staatsgebiet erteilt. „Der Nato-Beitrag mit Luftraumüberwachungsflugzeugen ('Airborne Early Warning and Control System'/AWACS) in dieser Region dient ausschließlich der Verdichtung des Lagebildes.“