Angriff auf Wissenschaftsfreiheit an Unis

Berlin: (hib/ROL) Zum Thema Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/16110), dass sie es bedauert, wenn Differenzen mit Andersdenkenden nicht friedlich und argumentativ ausgetragen werden. Sie setze sich für eine offene und pluralistische Debatten- und Streitkultur an deutschen Hochschulen und anderen Orten öffentlicher Diskussion ein. Das schreibt die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (19/15638) der AfD-Fraktion. Die Antwort ist eine Nachfrage zur Antwort (19/2533) auf eine frühere Kleine Anfrage .

Einzelfälle bedrohter Debattenkultur, wie die von der AFD genannten, gäben durchaus Anlass zur Wachsamkeit. Denn gerade Hochschulen hätten als Orte des Diskurses eine Vorbildfunktion beim Umgang mit unterschiedlichen Positionen, betont die Bundesregierung. Die AfD-Fraktion hatte in ihrer Anfrage mehrere Beispiel angeführt. Unter anderem war der Gründer der AfD Bernd Lucke, der als Wirtschaftsprofessor eine Vorlesung an der Universität Hamburg halten wollte, von Studenten als „Nazischwein“ beschimpft und körperlich bedrängt worden. Seine Vorlesung konnte er nicht abhalten

Gleichzeitig betont die Bundesregierung, dass Hochschulen als Hausherren nicht für das konkrete Handeln einzelner Personen oder Gäste an Hochschulen verantwortlich seien, sondern dafür, die Rahmenbedingungen für gutes wissenschaftliches Arbeiten herzustellen.