Mittelabfluss bei Breitbandförderung
Berlin: (hib/HAU) Für den Abfluss der Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/15833). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Summe im Jahr 2019 bisher im Zusammenhang mit Förderbescheiden im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitbandausbau an Kommunen, Städte oder Kreise ausgezahlt wurde. Gefragt wird auch, welche einzelnen Empfänger dabei bedacht wurden und welche Leistung in welcher finanziellen Größenordnung abgerechnet wurde.