Einreise- und Aufenthaltsverbote

Berlin: (hib/STO) Zum Stichtag 31. Oktober 2019 sind im Ausländerzentralregister (AZR) laut Bundesregierung 125.334 Personen erfasst gewesen, bei denen zwischen 2015 und 2019 befristete Einreise- und Aufenthaltsverbote erteilt wurden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/16018) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15467) weiter ausführt, waren zudem im AZR zum genannten Stichtag 5.936 Personen erfasst, bei denen zwischen 2015 und 2019 unbefristete Einreise- und Aufenthaltsverbote erteilt wurden.

Zugleich waren den Angaben zufolge im AZR insgesamt 9.415 Personen gespeichert, die in den vergangenen fünf Jahren wieder eingereist waren und zum Zeitpunkt der Einreise ein befristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot gespeichert hatten. Unbefristete Einreise- und Aufenthaltsverbote wurden dabei laut Bundesregierung nicht berücksichtigt, „da hier nicht unterschieden werden kann, ob es sich um eine von der Ausländerbehörde genehmigte Einreise handelt“.